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Digitalsteuer: USA treiben Sanktionspläne gegen Frankreich voran

Die USA planen Vergeltungsschritte gegen Frankreich wegen dessen Digitalsteuer. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte am Donnerstag, sein Land werde entsprechende Sanktionen bekanntgeben.

Agentur
sda
Freitag, 10. Juli 2020, 04:00 Uhr Washington
Frankreich will grosse Technologiekonzerne wie Facebook, Google und Apple mit einer Digitalsteuer belegen. DIe USA sehen darin eine Diskriminierung ihrer Konzerne und treiben Sanktionen gegen Frankreich voran. (Foto: Eric Risberg/AP/KEYSTONE-SDA)
Frankreich will grosse Technologiekonzerne wie Facebook, Google und Apple mit einer Digitalsteuer belegen. DIe USA sehen darin eine Diskriminierung ihrer Konzerne und treiben Sanktionen gegen Frankreich voran. (Foto: Eric Risberg/AP/KEYSTONE-SDA)
KEYSTONE/AP/Eric Risberg

Diese würden allerdings zunächst ausgesetzt, da Frankreich die Eintreibung der Steuer ebenfalls ausgesetzt habe. Die Regierung in Washington vertritt die Position, dass diese Abgabe eine Diskriminierung von US-Technologiekonzernen wie Google, Facebook und Apple bedeute.

Aus Branchenkreisen verlautete, die Sanktionen würden voraussichtlich an diesem Freitag bekanntgemacht. Die USA dürften sich dabei das Recht vorbehalten, Zölle auf französische Güter im Volumen von rund 500 Millionen Dollar zu erheben.

Im vergangenen Monat hatten die Vereinigten Staaten angekündigt, sich aus den internationalen Gesprächen über eine Digitalsteuer zurückzuziehen. Nun will die EU eine solche Abgabe notfalls auf eigene Faust vorantreiben.

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