Rettungsversuch für Atomabkommen: EU-Aussenchef reist in den Iran

«Borrell wird am Montag zum ersten Mal in den Iran reisen und wird neben Aussenminister (Mohammed Dschawad) Sarif auch andere politische Führer des Landes treffen», sagte Mussawi der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Auf der Agenda steht in erster Linie die Rettung des Atomdeals von 2015.

Neben den drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sind auch China und Russland an dem Atomdeal beteiligt. Der EU-Aussenbeauftragte fungiert als Koordinator. Das Abkommen von 2015 soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern - im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Der Deal wackelt, nachdem die USA 2018 aus der Vereinbarung ausgestiegen waren und wieder scharfe Sanktionen gegen den Iran verhängt hatten.

Trotzdem hatte sich der Iran aber ein Jahr weiter an das Atomabkommen gehalten, während die Europäer weitgehend vergeblich versuchten, den im Abkommen versprochenen Handel trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten. Im vergangenen Jahr begann Teheran dann allerdings, schrittweise gegen Auflagen des Abkommens zu verstossen. So reicherte es inzwischen mehr Uran auf höhere Konzentrationen an als im Abkommen erlaubt. Am 14. Januar lösten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien deshalb einen vertraglich vorgesehenen Mechanismus zur Streitschlichtung aus.