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Trumps Abschiedsvideo und Bidens Zeitplan für die Einsetzung

Trumps Abschiedsvideo und Bidens Zeitplan für die Einsetzung

Die Vereidigung von Joe Biden als 46. US-Präsident wird am Mittwochmittag (Ortszeit) das Ende der turbulenten Amtszeit von Donald Trump besiegeln. Dieser verabschiedet sich mit einer Videobotschaft.

Agentur
sda
vor 3 Monaten in
Politik
USA WHITE HOUSE TRUMP
Ein Handout-Video zeigt, wie US-Präsident Donald Trump am letzten Tag seiner Amtszeit im Weissen zur Nation spricht.
KEYSTONE

Trump will das Weisse Haus bereits früh am Morgen verlassen und als erster Präsident seit Andrew Johnson im Jahr 1869 der Amtseinführung seines Nachfolgers vor dem Kapitol in Washington fernbleiben. Trump wünschte der neuen Regierung in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft an die Nation Erfolg - ohne Biden beim Namen zu nennen. Der gedachte am Abend vor seiner Amtseinführung mit der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris im Herzen der Hauptstadt der mehr als 400'000 Corona-Toten im Land.

Die Machtübergabe in den USA wird angesichts ihrer beispiellosen Begleitumstände in die Geschichte eingehen: Wegen der Corona-Pandemie gibt es für Biden zum einen kein Massenpublikum. Die Erstürmung des Kapitols durch gewalttätige Trump-Anhänger vor zwei Wochen hat die Behörden zudem zu erheblich verschärften Sicherheitsvorkehrungen veranlasst. Weite Teile der US-Hauptstadt sind abgeriegelt. Die Polizei wird nach Pentagon-Angaben von rund 25'000 Soldaten der Nationalgarde unterstützt.

Die USA hätten keine Zeit zu verlieren, wenn es darum gehe, die Krisen anzupacken, denen die Nation gegenüberstehe, schrieb Biden am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter. «Deshalb werde ich mich nach meiner Vereidigung morgen gleich an die Arbeit machen.» Biden verbrachte die Nacht in Washington unweit des Weissen Hauses. Bei seinem Abschied aus seinem Heimatbundesstaat Delaware war er sichtlich bewegt.

Pence hat Teilnahme angekündigt

Die ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton haben ihre Teilnahme an Bidens Amtseinführung zugesagt. Mit ihnen wollte Biden im Anschluss einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten am Nationalfriedhof im nahe gelegenen Arlington ablegen. Wegen der Corona-Pandemie fällt die traditionelle Ballnacht am Tag der Amtseinführung aus, stattdessen ist eine virtuelle Feier geplant.

Auch Trumps Stellvertreter Mike Pence hat seine Teilnahme an der Zeremonie zur Amtseinführung angekündigt. Zur geplanten Abschiedszeremonie von Trump am Militärflughafen Andrews bei Washington dagegen wollte er nicht kommen, wie aus dem vom Weissen Haus veröffentlichten Programm von Pence für Mittwoch hervorging. Trump will im Anschluss nach Florida fliegen. Zwischen dem Präsidenten und seinem Vize war es zum Schluss zum Bruch gekommen.

In seiner Abschiedsrede sagte Trump: «In dieser Woche führen wir eine neue Regierung ins Amt ein und beten für ihren Erfolg, damit Amerika sicher und wohlhabend bleibt.» Er lobte seine Arbeit als Präsident und sagte an die Adresse der neuen Regierung: «Die Welt respektiert uns wieder. Bitte verlieren Sie diesen Respekt nicht.» Seine Regierung habe ihre Ziele erfüllt und die Stärke Amerikas zu Hause und im Ausland wieder hergestellt.

Biden hat versprochen, das gespaltene Land zu einen

Über Wochen hatte Trump mit äusserst fragwürdigen Methoden versucht, Bidens Sieg bei der Wahl am 3. November nachträglich zu kippen. Sein Widerstand gegen seine Niederlage gipfelte vor knapp zwei Wochen in dem Angriff seiner Anhänger auf das Kapitol, wodurch die Zertifizierung der Wahlergebnisse unterbrochen werden musste. Zuvor hatte Trump seine Unterstützer bei einer Kundgebung aufgestachelt. In seiner Videobotschaft sagte Trump nun: «Politische Gewalt ist ein Angriff auf alles, was wir als Amerikaner wertschätzen. Sie kann niemals toleriert werden.»

Nach dem Angriff auf das Kapitol war es einsam um den Präsidenten geworden. Auch einige Parteikollegen distanzierten sich von Trump - wie der Top-Republikaner Mitch McConnell. McConnell will am Mittwoch kurz vor der Amtseinführung mit Biden an einem Gottesdienst teilnehmen. Biden hat versprochen, das tief gespaltene Land zu einen - eine Mammutaufgabe angesichts der Ereignisse der vergangenen Wochen. Biden dürfte bei seiner Ansprache nach der Vereidigung die Amerikaner zur Einheit aufrufen, wie er es in den vergangenen Monaten immer wieder gemacht hat.

Mehr als 400'000 Corona-Tote

Thema werden dürfte auch die Corona-Pandemie, die Biden in den Griff kriegen will. Am Vorabend seiner Vereidigung ging es Biden darum, Trost zu spenden. In Gedenken an die Opfer wurden 400 Lichter entlang des Reflexionsbeckens am Lincoln Memorial in Washington entzündet. «Um zu heilen, müssen wir uns erinnern», sagte Biden bei der Zeremonie. Harris sagte, die Amerikaner hätten über viele Monate alleine getrauert. An diesem Abend trauere die Nation zusammen. Sie hoffe, dass das Land mit der Erkenntnis aus der Krise hervorgehe, die einfachen Momente mehr wertzuschätzen und sich füreinander zu öffnen.

Am Dienstag hatten die Vereinigten Staaten in der Corona-Krise einen weiteren düsteren Meilenstein überschritten: Mehr als 400'000 Menschen sind dort seit Beginn der Pandemie nach einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 gestorben. In den vergangenen fünf Wochen wurden allein 100'000 Tote verzeichnet. In absoluten Zahlen gemessen sind die USA das Land mit den meisten nachgewiesenen Ansteckungen und Todesfällen. Biden hat die Eindämmung der Pandemie zu einer der wichtigsten Prioritäten seiner künftigen Regierung erklärt.

Der Zeitplan von Joe Bidens Amtseinführung:

Zweieinhalb Monate nach der Wahl wird der Demokrat Joe Biden am Mittwoch in Washington als 46. Präsident der USA vereidigt. Die Ära von Donald Trump endet damit nach vier Jahren - der Republikaner wurde nach nur einer Amtszeit abgewählt. An Bidens Amtseinführung nimmt Trump nicht teil. Der Ablauf des historischen Tages nach Angaben des Weissen Hauses und des Biden-Teams:

  • 8.00 Uhr (Ortszeit/14.00 Uhr MEZ): Donald Trump und First Lady Melania Trump verlassen das Weisse Haus. Sie fliegen mit dem Präsidenten-Hubschrauber Marine One zum Militärflughafen Andrews, wo eine Abschiedszeremonie stattfindet. Danach reisen sie ein letztes Mal mit dem Regierungsflugzeug Air Force One nach Palm Beach (Florida), wo Trumps Club-Resort Mar-a-Lago liegt.
  • 8.45 Uhr (Ortszeit/14.45 Uhr MEZ): Biden, die künftige First Lady Jill Biden, die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris und der künftige Second Gentleman Douglas Emhoff nehmen an einem Gottesdienst in der Matthäuskathedrale in Washington teil.
  • 10.30 Uhr (Ortszeit/16.30 Uhr MEZ): Ankunft von Biden und Harris sowie ihren Ehepartnern an der Ostseite des Kapitols.
  • 11.15 Uhr (Ortszeit/17.15 Uhr MEZ): Biden und Harris sowie ihre Ehepartner nehmen an der Vereidigungszeremonie an der Westseite des Kapitols teil. Der scheidende Vizepräsident Mike Pence und die scheidende Second Lady Karen Pence werden den Feierlichkeiten am Parlamentsgebäude beiwohnen.
  • 12.00 Uhr (Ortszeit/18.00 Uhr MEZ): Biden wird zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt. Harris legt - als erste Schwarze - ihren Amtseid als Vizepräsidentin ab. Üblicherweise erfolgt zunächst die Vereidigung des Stellvertreters. Anschliessend hält Biden seine Antrittsrede. Bei den Amtsantritten von Barack Obama (2009) und Trump (2017) dauerten die Ansprachen jeweils rund 20 Minuten.
  • 13.40 Uhr (Ortszeit/19.40 Uhr MEZ): Der neue Präsident und die neue Vizepräsidentin inspizieren Einheiten des US-Militärs bei einem Parademarsch an der Ostseite des Kapitols.
  • 14.25 Uhr (Ortszeit/20.25 Uhr MEZ): Biden, Harris und ihre Ehepartner nehmen an einer Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof in Arlington teil.
  • 15.15 Uhr (Ortszeit/21.15 Uhr MEZ): Biden, Harris und ihre Ehepartner erhalten eine Präsidenteneskorte ins Weisse Haus.
  • 17.15 Uhr (Ortszeit/23.15 Uhr MEZ): Präsident Biden unterzeichnet erste Anordnungen. Biden hat an seinem ersten Tag im Amt unter anderem eine Rückkehr der USA ins Pariser Klimaschutzabkommen und Massnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie versprochen.
  • 17.45 Uhr (Ortszeit/23.45 Uhr MEZ): Präsident Biden vereidigt von ihm ernannte Mitarbeiter bei einer Online-Zeremonie.
  • 19.00 Uhr (Ortszeit/1.00 Uhr MEZ am Donnerstag): Die neue Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, gibt ihr erstes Presse-Briefing.
  • 20.48 Uhr (Ortszeit/2.48 Uhr MEZ am Donnerstag): Biden, Harris und ihre Ehepartner nehmen am Festprogramm zur Vereidigung unter dem Motto «Celebrating America» (auf Deutsch in etwa: Amerika feiern) teil. Der Präsident und die Vizepräsidenten halten Ansprachen.
  • 21.55 Uhr (Ortszeit/3.55 Uhr MEZ am Donnerstag): Präsident Biden und die First Lady Jill Biden erscheinen auf dem Balkon des Blauen Raumes im Weissen Haus.

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