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Gerichtsurteil beendet Streit um Coop-Tankstelle beim Schänner Jumbo

In Schänis geht ein jahrelanger Rechtsstreit zu Ende: Die geplante Coop-Tankstelle ist vom Tisch. Ein Kreisel soll dafür den Einkaufsverkehr im Quartier um den Baumarkt Jumbo entschärfen.

Südostschweiz
25.02.21 - 04:30 Uhr
Politik
Grüne Wiese: Das Grundstück neben der Bico in Schänis ist bis heute nicht bebaut.
Grüne Wiese: Das Grundstück neben der Bico in Schänis ist bis heute nicht bebaut.

Das Grundstück zwischen dem Matratzenhändler Bico und der Linth im Schänner Industriegebiet Feld sollte eigentlich längst bebaut sein. Noch immer ist dort in der Nähe von Aldi, Lidl und dem Baumarkt Jumbo aber eine grüne Wiese. Bis vors Kantonsgericht stritten Autohändler Martin Stüssi und die Ortsgemeinde Schänis wegen der Pläne für die Parzelle. Die Ortsgemeinde hatte Stüssi das Land im Baurecht zur Verfügung gestellt. Sie war aber nicht einverstanden damit, dass er dort eine Tankstelle mit einem Coop-Prontoshop bauen wollte.

Das Kantonsgericht hat ihr kürzlich recht gegeben: Es wies Stüssis Berufung ab und stützte den Entscheid des Kreisgerichts See-Gaster vom Oktober 2019. Damals wurde Stüssi verboten, die Tankstelle zu bauen – obwohl ihm dafür inzwischen eine Baubewilligung vorlag, welche die Politische Gemeinde 2018 zähneknirschend erteilt hatte.

Streit über Baurechtsvertrag

Den Baurechtsvertrag für die Parzelle hatte Stüssi schon Anfang 2009 mit der Ortsgemeinde geschlossen. Es hiess darin, dass er einen Ausstellungsraum mit Werkstatt zu erstellen habe. Zum Streitpunkt wurde dieser Satz: «Der nicht überbaute Teil des Grundstücks darf von den Baurechtsberechtigten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach ihrem Belieben genutzt werden.» Er sei wie sein Rechtsvertreter und die Coop Mineraloel AG davon ausgegangen, dass noch ein Gebäude erstellt werden könne, sagt Stüssi. Die Ortsgemeinde – und jetzt das Kantonsgericht – sah das anders. Der Bau einer Tankstelle ist damit vom Tisch. Wie es auf dem Grundstück weitergeht, ist noch offen.

Kreisel soll Entlastung bringen

Die Tankstelle ist unter anderem gescheitert, weil die Ortsbürger befürchten, dass sie mehr Verkehr bringt und sich die Verkehrssituation im Industriegebiet Feld weiter verschärft. Bei den Ein- und Ausfahrten zu den Geschäften dort kommt es zu Stosszeiten immer wieder zu gefährlichen Situationen.

Besserung könnte ein Kreisverkehr bringen, der Kanton arbeitet daran. Wie Claudia Eugster vom St. Galler Baudepartement mitteilt, haben sich Gemeinde und Tiefbauamt inzwischen für einen Kreisverkehr als Bestvariante für den Kantonsstrassenabschnitt entschieden. «In den kommenden Wochen wird die Vorstudie formal abgeschlossen», teilt Eugster mit.

Konkrete zeitliche Angaben betreffend Baustart könne sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht machen, so Eugster. (red/sch)

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