Di Maio tritt als Fünf Sterne-Chef zurück - «Ende einer Ära»

Der 33-jährige Di Maio, der in der Regierung von Premier Giuseppe Conte auch den Posten des Aussenministers bekleidet, kündigte auf der Medienkonferenz einen Parteitag im März an, bei dem sich die Gruppierung neue Ziele und eine neue Struktur geben wird.

Bis dahin soll als Interimschef der Fünf-Sterne-Staatssekretär Vito Crimi zum Einsatz kommen. Der 46-jährige Crimi zählt zu den erfahrensten Parlamentariern der Bewegung.

«Die Fünf Sterne-Bewegung ist ein visionäres politisches Projekt, ohne Gleichen weltweit. Sie hat Reformen umgesetzt, auf die Italien seit 30 Jahren gewartet hat», sagte Di Maio, seit 2017 Vorsitzender der stärksten italienischen Einzelpartei. Er verlasse zwar die Führung der Gruppierung, werde ihr jedoch weiterhin treu bleiben.

«Unsere Geschichte ist nicht zu Ende, sie hat erst begonnen. Unser politisches Projekt erstreckt sich über die nächsten Jahrzehnte», sagte Di Maio. Seine Partei wolle bis Ende der Legislatur 2023 Italien regieren. Die Bewegung brauche noch Zeit, um ihr ambitioniertes Programm zur Erneuerung Italiens umzusetzen.

Di Maios Ansprache wurde öfters von Applaus unterbrochen. «Wir sind erst vor zehn Jahren entstanden. In diesen zehn Jahren hat sich in der italienischen Politik alles geändert und das ist auch uns zu verdanken», sagte der «Capo politico» der im Oktober 2009 vom Starkomiker Beppe Grillo gegründeten Gruppierung.

Di Maio listete die Reformen auf, die die Bewegung durchgesetzt habe, seitdem sie im Juni 2018 die Regierung Italiens übernommen habe. Die Fünf-Sterne-Bewegung habe zwei Regierungen unterstützt und sei im politischen Leben des Landes entscheidend. Jetzt heisse es, diesen Weg zu konsolidieren.

Heftige parteiinterne Kritik

Di Maio zog mit seinem Rücktritt die Konsequenzen aus der scharfen parteiinternen Kritik und einer Parlamentarierflucht, mit denen er seit Wochen konfrontiert ist. Ende Dezember war der Bildungsminister aus den Fünf Sterne-Reihen, Lorenzo Fioramonti, zurückgetreten.

Am Dienstag hatten zwei Fünf Sterne-Abgeordnete den Austritt aus der Bewegung angekündigt. In den letzten Wochen hatten bereits 14 Deputierte die Bewegung verlassen, die meisten schlossen sich der gemischten Fraktion aus parteilosen Parlamentariern an.

Di Maio steht seit Monaten wegen sinkender Umfragewerte in der Kritik. Die Partei ist mit den Regionalwahlen in den Regionen Emilia Romagna und Kalabrien am Sonntag beschäftigt, bei denen sie laut Umfragen voraussichtlich nicht gut abschneiden wird.

Bei den EU-Wahlen im Mai 2019 hatte die Ex-Protestbewegung ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen auf 17 Prozent halbiert. Bei den Wahlen in Umbrien Ende Oktober kam ein weiterer schwerer Schlag für die Partei, die seit Juni 2018 Italien regiert: Die Partei kam dabei auf lediglich sieben Prozent. Das liegt weit unter den 22 Prozent der verbündeten Sozialdemokraten (PD).

Kritik an Bündnis mit Sozialdemokraten

Viele Parteiaktivisten verübelten Di Maio, im August ein Regierungsbündnis mit dem einstigen Erzfeind PD eingegangen zu sein. Bis dahin hatte der Parteichef versichert, dass die Fünf Sterne-Bewegung nie Allianzen mit Traditionsparteien eingehen werde, die sie als Vertreter einflussreicher Lobbys betrachtet.

Nach dem Scheitern der Regierung mit der rechten Lega im August hatte sich Di Maio zum Bündnis mit den Sozialdemokraten entschlossen, um Neuwahlen abzuwenden, die voraussichtlich die Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini gewonnen hätte.

Fraglich ist jetzt, ob sich die Krise der Fünf Sterne-Bewegung negativ auf die Stabilität der zweiten Regierung Conte auswirken wird. Di Maio will seinen Posten als Aussenminister behalten.