Bundesrätin Keller-Sutter lässt Schliessung von Asylzentren prüfen
Die sinkende Zahl von Asylgesuchen in der Schweiz hat Folgen: Justizministerin Karin Keller-Sutter lässt prüfen, ob die Kapazitäten im Asylwesen angepasst werden sollen. Auch der Verzicht auf einzelne Standorte ist im Gespräch.
Die sinkende Zahl von Asylgesuchen in der Schweiz hat Folgen: Justizministerin Karin Keller-Sutter lässt prüfen, ob die Kapazitäten im Asylwesen angepasst werden sollen. Auch der Verzicht auf einzelne Standorte ist im Gespräch.
Das Staatssekretariat für Migration (Sem) prüfe seit Anfang Juli mehrere «Optimierungsmöglichkeiten», hiess es auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Das Sem bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der Zeitungen des CH-Media-Verlags. Über das weitere Vorgehen wolle die Bundesrätin im September entscheiden.
Unter die Lupe genommen würden Massnahmen für eine Beschleunigung der Bearbeitung der Pendenzen im Asylbereich, sagte Sem-Sprecher Lukas Rieder. Daneben diskutierten sie auch Möglichkeiten für eine effektivere Gestaltung des Wegweisungsvollzugs und auch, wie mit der tiefen Auslastung in den Bundesasylzentren umgegangen werden solle.
«Klar ist, dass die Kantone bei den Arbeiten miteinbezogen werden», sagte Rieder. Derzeit verfügt der Bund in den bereits feststehenden Zentren sowie in temporären Unterkünften über 4000 Betten. Ende Juni war weniger als jeder zweite Platz besetzt.
Die bislang gültigen Pläne des Bundes sehen jedoch vor, die Kapazitäten unter anderem aufgrund des neuen Asylverfahrens auf 5000 Betten zu erweitern. Wegen der sinkenden Zahlen haben mehrere Kantone im vergangenen Jahr bereits eigene Asylzentren geschlossen.
Heute betreibt der Bund an 19 Standorten Asylzentren, teils temporär. Er sucht derzeit noch nach je einem Standort für ein Zentrum in den Regionen Nordwestschweiz und Bern. Eine geplante Anlage in Schwyz stösst auf heftigen Widerstand der Kantonsregierung.
Zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise zählte die Schweiz im Jahr 2015 knapp 40«000 Asylgesuche, im vergangenen Jahr waren es noch gut 15»000. In den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres stellten gut 6000 Flüchtlinge ein Gesuch.
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