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Der Grosse Rat geht fremd

Wir tickern für Euch die wichtigsten Entscheidungen und Reaktionen aus dem Bündner Kantonsparlament. Am ersten Tag der Landsession in Pontresina geht es um die Jahresrechnung 2018.

Philipp
Wyss
Mittwoch, 12. Juni 2019, 07:58 Uhr Junisession

Ticker

Di 11.06.2019 - 18:15

Landsession Grosser Rat Grossen Rates Pontresina Junisession 2019
Landsession des Grossen Rates in Pontresina fotografiert am 11.6.19. Am Eingang vom Kongresszentrum Rondo heissen Sie die Grossräte Willkommen. Bild Olivia Item
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Am ersten Tag der Junisession hat der Bündner Grosse Rat:

  • Die Session mit der Rede von Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin eröffnet
  • Den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2018 debattiert und genehmigt

Die Session wird am Mittwoch ab 8.15 Uhr fortgesetzt. Die Debatten sind öffentlich. Wie bei jeder Session tickern wir auch von der Auswärtssession in Pontresina für Euch.

Geist tanken für die Landsession des Grossen Rates in Pontresina - im Angesicht mit unserem Wappentier. Ein gutes Omen? #grosserrat #graubünden #pontresina #greendeal

Gepostet von Philipp Wilhelm am Montag, 10. Juni 2019

Di 11.06.2019 - 18:13

Landsession Grosser Rat Grossen Rates Pontresina Junisession 2019
Landsession des Grossen Rates in Pontresina fotografiert am 11.6.19. Die Regierungsbank mit den Regierungsräten Christian Rathgeb, Jon Domenic Parolini, Mario Cavigelli und Peter Peyer (von links). Bild Olivia Item
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Vierfache Zustimmung

Der Grosse Rat genehmigt die Jahresberichte des Kantons- und Verwaltungsgerichts, der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte, der Notariatskommission und weitere Geschäftsberichte mit 119 Stimmen.

Ich hoffe auf grosse Unterstützung der Bündner Grossräte!

Gepostet von Valérie Favre Accola am Montag, 10. Juni 2019

Di 11.06.2019 - 17:46

Wer zustimmen will, soll sich erheben

Weil dem Grossen Rat die Abstimmungsanlage aus Chur an der Landsession in Pontresina fehlt, bittet Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin (SP, Chur) alle Grossräte, die der Jahresrechnung des Kantons Graubünden 2018 zustimmen wollen, sich zu erheben. Der Jahresrechnung 2018 wird mit 118 Stimmen zugestimmt.

Di 11.06.2019 - 17:07

Landsession Grosser Rat Grossen Rates Pontresina Junisession 2019
Landsession des Grossen Rates in Pontresina fotografiert am 11.6.19. Bild Olivia Item
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Wer mag Rechnungen?

Nach der ersten Pause berät der Grosse Rat weiter die Jahresrechnung 2018. Mit der Rechnung wurden alle finanzpolitischen Zielvorgaben und Richtwerte des Grossen Rates eingehalten. Vereinzelt gibt es aus dem Plenum aber Fragen, wie beispielsweise zum rückläufigen Asylwesen. Regierungsrat Peter Peyer (SP, Trin) erklärt, dass teilweise temporäre Verträge nicht verlängert oder Personen in anderen Bereichen eingesetzt würden.

Der erste Sitzungstag des Grossen Rates läuft. Grossartig, was die Organisatoren in Pontresina auf die Beine gestellt...

Gepostet von Oliver Hohl am Dienstag, 11. Juni 2019

Di 11.06.2019 - 16:41

Oberengadiner Grossräte übergeben Regierungsrat Mario Cavigelli eine Petition für die Erhöhung der Strassensicherheit Sils Föglias–Plaun da Lej.
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3942 Unterschriften übergeben

In der ersten Pause der Auswärtssession in Pontresina haben Oberengadiner Grossräte Regierungsrat Mario Cavigelli (CVP, Domat/Ems) eine Petition übergeben. Damit fordern 3942 Unterzeichnende eine Erhöhung der Sicherheit von Naturgefahren auf der Malojastrasse für den Strassenabschnitt Sils Föglias–Plaun da Lej.

Die Sicherheitserhöhung auf besagtem Strassenabschnitt ist im Oberengadin und im Bergell seit Jahrzenten ein grosses Anliegen. Im Frühjahr fanden Infoveranstaltungen in Maloja und in Sils mit Regierungsrat Cavigelli statt.

Di 11.06.2019 - 15:47

Landsession des Grossen Rates in Pontresina.
Landsession des Grossen Rates in Pontresina.
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Spare in der Zeit ... – oder auch nicht?

Das Bündner Parlament berät nun die Jahresrechnung 2018. Zur Erinnerung: Die Jahresrechnung 2018 des Kantons Graubünden weist einen operativen Ertragsüberschuss von 105 Millionen Franken aus (Vorjahr 78 Millionen Franken). Die SP- greift verbal die FDP-Fraktion an, die in der Vergangeneheit stets zum Sparen aufgerufen hat. Rot budgetieren, schwarz schreiben, so Grossrat Conradin Caviezel (SP, Chur).

Vor allem die Grundstückgewinnsteuern sowie die Nachlass- und Schenkungssteuern übertrafen sowohl das Budget wie auch das Vorjahr. Die doppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und die Rückerstattungen durch die Postauto Schweiz AG brachten zusätzliche Millionen ein. Das Gesamtergebnis lag bei einem nur leichten Plus von 2,7 Millionen Franken. Als ausserordentliche Positionen fielen Buchverluste auf Finanzanlagen von 22 Millionen Franken sowie eine vom Grossen Rat beschlossene Reservenbildung für das geplante Hochschulzentrum der HTW Chur von 90 Millionen Franken an.

In der Juni-Session des Grossen Rates entscheidet der Grosse Rat über einen Auftrag zur Einführung einer...

Gepostet von BDP Graubünden am Samstag, 8. Juni 2019

Di 11.06.2019 - 15:05

Regierungspräsident Jon Domenic Parolini erläutert das weitere Vorgehen in Sachen E-Voting.
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E-Voting wird um ein Jahr vertagt

Die Session begann mit der Erfolgskontrolle des Jahresprogramms 2018. Am Rande der Thematik Entwicklungsschwerpunkt kam das Thema E-Voting auf das Parkett. Regierungspräsident Jon Domenic Parolini (BDP, Chur) erklärte, dass sich die Einführung eines E-Voting-Systems im Kanton Graubünden voraussichtlich um mindestens ein Jahr verzögert. Damit erfolgt eine Einführung in sechs Pilotgemeinden frühestens anfangs 2021. Grund dafür ist, dass die Bundeskanzlei die Zulassungs- und Zertifizierungsprozesse für E-Voting-Systeme nach gefundenen Fehlern im sogenannten Quellcode noch einmal überprüft.

Di 11.06.2019 - 14:31

Grossräte grün unterwegs

Die beiden Grossräte Beat Deplazes (SP, Chur) und Tobias Rettich (SP, Untervaz, rechts) haben den Weg an die Landsession nach Pontresina zu Fuss (Deplazes) respektive auf dem Velo (Rettich) zurückgelegt. Das passt zum Auftrag Philipp Wilhelm (SP, Davos) «Green Deal für Graubünden: Klimaschutz als Chance nutzen», der am Mittwoch behandelt wird.

Mit dem Velo gings heute nach Pontresina wo morgen die Landsession startet. Auf der Flucht vor dem Unwetter traf ich...

Gepostet von Tobias Rettich am Montag, 10. Juni 2019

Di 11.06.2019 - 14:24

Standespräsidentin Tina Gartmann bei der Eröffnungsansprache und Vizestandespräsident Alessandro Della Vedova.
Standespräsidentin Tina Gartmann bei der Eröffnungsansprache und Vizestandespräsident Alessandro Della Vedova.
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Die Standespräsidentin zum Frauenstreiktag

Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin (SP, Chur) geht in der Eröffnungsansprache der Junisession auf dena Frauenstreiktag ein. Dieser findet am Freitag statt. «Frauen haben es in der Schweiz schwerer als anderswo», sagt die höchste Bündnerin. Und sie belegt ihre Aussage mit Beispielen: Mit der Einführung des Frauenstimmrechts war die Schweiz im Jahr 1971 eines der letzten Länder in Europa. Die Lohnunterschiede von 33 Prozent zwischen Mann und Frau in der Banken- und Versicherungsbranche oder mit 23 Prozent in der Maschinenindustrie. Oder die späte Einführung der Mutterschaftsversicherung im Jahr 2005.

«Klar ist, die Frauen müssen sich auch weiterhin wehren und für ihre Rechte kämpfen», so Gartmann-Albin weiter. Zum Schluss ihrer Ansprache dankt sie für die Aufmerksamkeit – ganz besonders für die Aufmerksamkeit der Herren.

Di 11.06.2019 - 14:06

Grussworte vom Chef

Gemeindepräsident und Grossrat Martin Aebli (BDP, Pontresina) begrüsst die Parlamentarier und Medien im Kongresszentrum Rondo.

Di 11.06.2019 - 13:46

Auf Los gehts los

Nachdem am Vormittag Fraktionssitzungen und die Präsidentenkonferenzstattgefunden haben, beginnt die Junisession um 14 Uhr mit einem offiziellen Empfang und um 14.15 Uhr folgt die Eröffnung der Junisession mit der Eröffnungsansprache von Standespräsidentin Tina Gartmann-Albin (SP, Chur). Anschliessend werden die erstmals anwesenden Stellvertreter vereidigt. Alsdann folgt als erstes Geschäft Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2018 des Kantons Graubünden.

Di 11.06.2019 - 13:27

Herzlich willkommen

Gemeindepräsident und Gastgeber der Landsession 2019, Grossrat Martin Aebli (BDP, Pontresina), begrüsst die eintreffenden Grossräte und Gäste im Kongresszentrum Rondo. Es wird in den kommenden Tagen zur Heimstätte der Bündner Kantonsparlamentarier. Einmal pro Legislatur findet eine sogenannte Landsession statt. Die Oberengadiner Gemeinde setzte sich gegen die Gemeinde Klosters-Serneus durch, die sich ebenfalls um die Austragung der Session extra muros bewarb.

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