Die nächsten Bündner Wahlen finden am PC statt

Besorgniserregend sei die Arbeit der Gemeinden nicht, sagte Walter Frizzoni auf Anfrage. Der Vizedirektor der Bündner Standeskanzlei bezeichnet das Gesetz, das nach den Wahlen vom 10. Juni zum Einsatz kam, als Absicherung bei Fehlern.

Nachgezählt wurden wegen der geringen Stimmendifferenz die Resultate von Jon Domenic Parolini und des nicht gewählten Walter Schlegel. Aus anfänglich 68 Stimmen Differenz zu Ungunsten von Schlegel wurden durch die Nachzählung 31 Stimmen. Am Ausgang der Wahlen änderte sich also nichts. Dennoch sind fehlerhafte Zahlen aus 54 der 108 Bündner Gemeinden auffallend viele. Wenn auch Frizzoni relativiert: «Es galt an diesem Wahlsonntag, 32‘000 Stimmen zuzuordnen. Da entsprechen 37 falsch zugeordnete Stimmen einer Fehlermenge von 0,11 Prozent.»

Immer wieder Nachzählungen

Die Nachzählung wurde gemäss den Bestimmungen des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte ausgelöst, weil der Unterschied der Kandidatenstimmen weniger als 0,3 Prozent betrug. «Das Auszählen bei Wahlen ist sehr anspruchsvoll und fehlerträchtiger als bei Sachabstimmungen mit den Antwortmöglichkeiten ‚Ja‘ und ‚Nein‘». Frizzoni attestiert den Gemeinden darum gute Arbeit. «Weil der Gesetzgeber davon ausgeht, dass Fehler in der Natur der Sache liegen, sieht er Nachzählungen vor.» Die Grössenordnung der Fehlerquelle vom Wahlsonntag ist für Frizzoni kein Anlass zur Sorge.

Nachzählungen sind auch keine Seltenheit: So kam es in der Vergangenheit beispielsweise bei Abstimmungen zum Verwaltungszentrum Synergia, der Kohlekraftinitiative, oder bei der Verfassungsrevision in Sachen Wahlsystem zu Nachzählungen.

E-Voting hilft beiden Seiten

Dennoch handelt der Kanton im Hinblick auf die Nationalratswahlen im kommenden Jahr: Die Gemeinden werden routinemässig instruiert, Gemeindevertreter werden in Chur geschult und unterstützt, so Frizzoni. «Darüber hinaus würden sich aber keine weiteren Massnahmen aufdrängen, die Abweichungen bei den Regierungsratswahlen seien in den meisten Gemeinden ja minim gewesen.»

Als grössten Schritt zur Qualitätsverbesserung sieht Frizzoni die flächendeckende Einführung von E-Voting. «Das würde die Fehlerquelle sowohl auf Seite des Stimmenden oder Wählenden, aber auch für die Wahlbüros minimieren», gibt sich Frizzoni überzeugt. Dabei würden auf den Bildschirmen der Wählenden nur angemeldete Kandidaten sichtbar. Der Wählende loggt sich ein, setzt einen Haken bei den von ihm unterstützten Personen. Und die Addition und die Sortierung übernimmt die EDV.

Ab 2020 im Einsatz

Graubünden hat diesbezüglich von 2010 bis 2015 mit acht andern Kantonen bei 18 Abstimmungen und an den Nationalrats- und Ständeratswahlen 2011 an einem Versuch mit Auslandschweizern teilgenommen. Weil der Bundesrat Sicherheitsbedenken einwarf, wurde das Projekt 2015 aber eingestellt.

Die Bündner Regierung setzte es dennoch fort und hat just vergangene Woche das System für E-Voting in Graubünden in einem öffentlichen Submissionsverfahren ausgeschrieben. Nun können interessierte Firmen dem Kanton ihre Angebote unterbreiten. Die Regierung entscheidet voraussichtlich im September, wem sie den Zuschlag geben wird. Und ab dem Jahr 2020 sollen in Bündner Pilotgemeinden die Stimmen per E-Voting abgegeben werden können. Anschliessend ist laut Frizzoni der sukzessive Ausbau geplant, «wobei jede Gemeinde selber über die Einführung entscheiden kann», so der Vizedirektor der Standeskanzlei Graubünden.

Somit könnten bei den nächsten ordentlichen Regierungsratswahlen 2022 bereits zahlreiche Bündner ihre Stimmen elektronisch abgeben.