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Ein Mandat genügt vollauf

Dario
Morandi
14.05.18 - 04:30 Uhr
Politik
Kommentar
Degiacomi Inti
Der Churer Stadtrat Patrik Degiacomi kandidiert für den Grossen Rat.
MARCO HARTMANN

Schon zu Zeiten, als Roland Tremp und Martin Jäger im Churer Rathaus das Zepter führten und gleichzeitig im Grossrat sassen, wurde darüber diskutiert, ob es tatsächlich zwei Stadtratsmitglieder im Kantonsparlament braucht. Eine schlüssige Antwort auf diese Frage wurde von der Politik bis heute nicht geliefert.

Und jetzt ist das Thema wegen der Grossratskandidatur von SP-Stadtrat Patrik Degiacomi im Bürgerblock plötzlich wieder aktuell. Die Diskussion sei nicht parteipolitisch gefärbt, ziele nicht auf die Person Degiacomis ab, und der entsprechende Vorstoss werde erst nach den Wahlen eingereicht, wird seitens der FDP versichert. Das mag alles so sein. So ganz von der Hand zu weisen ist aber nicht, dass die Bürgerlichen versuchen könnten, mithilfe dieses Themas die Linke im laufenden Grossratswahlkampf zu schwächen.

Wie dem auch sei: In einem Punkt haben die Bürgerlichen recht, wenn sie monieren, dass zwei Stadtratsvertreter im Grossen Rat des Guten zu viel sind. Es macht in der Tat keinen Sinn, wenn im Grossratssaal noch ein zweiter hoch bezahlter Churer Exekutivpolitiker seinen Hosenboden durchwetzt. Ein Mandat genügt vollauf. Dazu kommt, dass – wie Gemeinderat Mengiardi es richtig erkannt hat – Stadträte aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit bei bestimmten Geschäften im Grossen Rat die Klingen kreuzen können. Und das kann ja nicht im Sinne des hochgelobten stadträtlichen Kollegialitätsprinzips sein. Stadträte sollten ihre Aktivitäten dort entfalten, wo sie das Volk mit dem Stimmzettel hinbeordert hat. Im Rathaus nämlich. Wo es übrigens ausreichend Beschäftigungsmöglichkeiten gibt.

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Wie war das noch bei der Abstimmung des Jahreslohns des Churer Stadtrates, insb. des Stadtpräsidenten? Bei der sehr hohen Auslastung als Stapi sei das Gehalt mehr als angemessen? Mit einem "Trickli" wurde der Entscheid der Bevölkerung dann mehr oder minder ausgehebelt. Jetzt noch einen lukrativen Nebenjob besetzten wollen, zeigt doch auf, dass an anderer Stelle mehr als gelogen wurde und ist aus meiner Sicht eine Frechheit. Gewählt werden diese "Selbstlosen" immer wieder vom unkritischen Volk.

Verwaltungsratsmandate und andere Ämter bei Baugewerbe, Versicherungen, Industrie und ganz allgemein in der Privatwirtschaft sind für die FDP offensichtlich kein Problem. Aber wenn ein politischer Kandidat bereits ein politisches Amt bekleidet, soll das nicht gehen? Die leben definitiv in einer verkehrten Welt. Wenn sie das so schlimm finden, können sie ja Marti's Kandidatur zurückziehen.

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