Graubünden hat viel zu viel bezahlt

In den Jahren 2005 bis 2015 hat die Postauto Schweiz AG in Graubünden wacker geschummelt. Insgesamt sind über 30 Millionen Franken netto an Gewinn von der Sparte regionaler Personenverkehr (RPV) in andere Sparten umgebucht worden. Die meisten Beträge wanderten in die Kategorie «Übriges». Dies geht aus dem 200-Seiten-Bericht dreier unabhängiger Experten zum Postauto-Skandal hervor.

Durchdachte Tricksereien

Schaut man sich die Umbuchungen der letzten neun Jahre etwas genauer an, geht es bei den Beträgen um durchschnittlich vier Millionen Franken pro Jahr. Im Jahre 2007 wurden beispielsweise 3,1 Millionen Franken von einer Sparte zur anderen transferiert. Im Jahre 2012 waren es fünf Millionen Franken und im Jahre 2015 noch 3, 2 Millionen Franken.

Der Bericht beschreibt das Vorgehen der Umbuchungen als «systematisches Vorgehen». Wortwörtlich wird unter Punkt 5 des Berichts festgehalten, dass das beschriebene Vorgehen nur wegen dieser Systematik längerfristig betrieben werden konnte. Insbesondere, wenn man sich die Grösse von Postauto vor Augen halten würde.

Tatsächlich waren die Tricksereien extrem durchdacht: So wurde im Jahre 2015 in der Sparte RPV zusätzliche Kosten hinzugebucht, oder anders gesagt, effektive Erlöse wurden weggebucht. «Mehr Kosten oder weniger Erlöse im RPV reduzierten den Ertragsüberschuss im RPV», schreiben die Experten im Bericht. Allerdings war das Ganze nicht nur auf den RPV beschränkt: Auch in den Kategorien Auftrags-, Ausflugs- und Ortsverkehr finde man im Jahre 2015 solche Umbuchungen.

Ein gleiches Versprechen

Insgesamt hat Postauto in den Jahren 2005 bis 2015 in der ganzen Schweiz über 90 Millionen Franken netto Gewinn umgebucht. Die Verteilung auf die verschiedenen Regionen war höchst unterschiedlich. Einer der grössten Beträge sind die 30 Millionen Franken, die auf den Kanton Graubünden entfallen. Sehr hohe Werte erzielten aber auch das Wallis und die Westschweiz. Und das heisst wiederum: Diese Regionen zahlten definitiv zu viel Geld. Im Bericht heisst es dazu: «Gleichzeitig dürften diese Buchungen aber von Anfang an auch ein Instrument der Gewinnsicherung gewesen sein.» Dass der RPV keine Gewinne abwerfen darf, wurde ignoriert.

Noch im Februar rechnete CVP-Regierungsrat Mario Cavigelli damit, dass der Kanton Graubünden in den vergangenen Jahren 1,5 bis zwei Millionen Franken zu viel an die Postauto Schweiz AG bezahlt hat. Nach der Veröffentlichung des Expertenberichts zum Postauto-Skandal sagt er: «Jetzt rechnen wir mit einem hohen einstelligen Millionenbetrag.»

Und was ist mit den rund 30 Millionen Franken Umbuchungsgeldern? Bekommt der Kanton dieses Geld zurück? Cavigelli erklärt es so: Während sich die meisten Kantone die Kosten für den regionalen Personenverkehr je hälftig mit dem Bund teilen müssten, sei der Verteilschlüssel in Graubünden anders. «Bei uns bezahlt der Bund 80 Prozent, der Kanton steuert noch 20 Prozent bei.» Dadurch seien die finanziellen Auswirkungen der Postauto-Tricksereien kleiner. Cavigelli sagt auch: Postauto Schweiz habe allen Kantonen das gleiche Versprechen gemacht: Man erhalte das Geld auf Heller und Pfennig zurück.